AGB’s
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Zerobytes / WEIGEL UG (Haftungsbeschränkt)
Stand: 30. Juli 2025
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen Zerobytes.cloud Weigel UG (Haftungsbeschränkt), im Folgenden “Dienstleister”) und ihren Kunden (im Folgenden “Kunde”) für sämtliche von Zerobytes.cloud angebotenen IT-Dienstleistungen, Softwarelösungen, Cloud-Services und Beratungsleistungen (im Folgenden “Leistungen”).
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch den Dienstleister ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
2. Vertragsabschluss
2.1 Angebote des Dienstleisters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
2.2 Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein schriftliches Angebot des Dienstleisters annimmt oder der Dienstleister eine Bestellung des Kunden schriftlich bestätigt oder mit der Leistungserbringung beginnt.
2.3 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Leistungen des Dienstleisters
3.1 Der Umfang der geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot und/oder dem Leistungsschein oder der Leistungsbeschreibung von Zerobytes.cloud.
3.2 Der Dienstleister ist berechtigt, zur Erbringung der Leistungen Dritte als Subunternehmer einzusetzen.
3.3 Leistungsfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie vom Dienstleister schriftlich als verbindlich zugesagt wurden. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden verlängern die Fristen entsprechend.
3.4 Der Dienstleister ist berechtigt, seine Leistungen zu ändern, anzupassen oder zu optimieren, sofern dies die vereinbarten Leistungsumfänge und -ziele nicht wesentlich beeinträchtigt und dem Kunden zumutbar ist.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, den Dienstleister bei der Erbringung der Leistungen umfassend zu unterstützen. Dies beinhaltet insbesondere die Bereitstellung aller notwendigen Informationen, Daten, Zugänge und Ressourcen (z.B. IT-Systeme, Personal) in der erforderlichen Qualität und zum vereinbarten Zeitpunkt.
4.2 Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen, Daten und Materialien frei von Rechten Dritter sind und keine geltenden Gesetze oder Vorschriften verletzen. Er stellt den Dienstleister von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Gewährleistung resultieren.
4.3 Für Verzögerungen oder zusätzliche Aufwände, die durch die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung von Mitwirkungspflichten des Kunden entstehen, haftet der Kunde. Entsprechende Mehrkosten werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die vereinbarten Preise und Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Rechnungen des Dienstleisters sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
5.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Dienstleister berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes für Verbrauchergeschäfte bzw. des Basiszinses zuzüglich 9 Prozentpunkten für Geschäftsbeziehungen zu fordern. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5.4 Der Dienstleister behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug des Kunden die Leistungserbringung bis zur vollständigen Begleichung der offenen Forderungen einzustellen.
6. Haftung
6.1 Der Dienstleister haftet für Schäden des Kunden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung des Dienstleisters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6.3 Die Haftung des Dienstleisters für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
6.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6.5 Jegliche weitergehende Haftung des Dienstleisters ist ausgeschlossen.
7. Geheimhaltung und Datenschutz
7.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die sie im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhalten, streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Vertrauliche Informationen sind alle Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen ergibt.
7.2 Der Dienstleister beachtet die Bestimmungen des Datenschutzes. Nähere Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung von Zerobytes.cloud.
8. Schutzrechte
8.1 Alle Rechte an den vom Dienstleister erbrachten Leistungen, insbesondere Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte, verbleiben beim Dienstleister, sofern nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart.
8.2 Der Kunde erhält an den im Rahmen des Vertrages erstellten Arbeitsergebnissen und Softwarelösungen die nicht-ausschließlichen, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränkten Nutzungsrechte, die zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich sind. Weitergehende Nutzungsrechte bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
9. Vertragsdauer und Kündigung
9.1 Die Vertragsdauer und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem individuellen Vertrag. Fehlt eine solche Regelung, so kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalenderquartals gekündigt werden.
9.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Dienstleister insbesondere vor, wenn der Kunde mit Zahlungen in Verzug gerät oder wesentliche Mitwirkungspflichten wiederholt verletzt.
9.3 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Gemünden am Main, Deutschland, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für Vertragslücken.